GR: Stadtklima-Initiative: Wirkungsloser Gegenvorschlag des Stadtrats
03. November 2023
Der Stadtrat möchte der Churer Stadtklima-Initiative einen Gegenvorschlag gegenüberstellen. Das ist erfreulich. Der Gegenvorschlag enthält gute Ansätze, so soll künftig bei ohnehin notwendigen Strassensanierungsprojekten systematisch geprüft werden, inwiefern Aufwertungen zur Klimaanpassung und/oder zur Verkehrsberuhigung berücksichtigt werden können. Diese Synergienutzug macht Sinn und wird vom Initiativkomitee ausdrücklich begrüsst.
Leider verzichtet der Stadtrat gänzlich darauf, sich konkrete Ziele zu setzen. Erfahrungsgemäss bringen Absichtserklärung und Gesetze ohne konkrete Zielsetzungen in der Stadt Chur wenig. Aus diesem Grund ist das Initiativkomitee der Auffassung, dass der Gegenvorschlag nur Wirkung entfalten kann, wenn er wie in anderen Städten einen konkreten Zielwert umgewandelter Strassenfläche für Bäume, Fussverkehr und Velo enthält. In St. Gallen, Basel oder Zürich wurden der Initiative Gegenvorschläge mit einer konkreten Anzahl umzugestaltender Quadratmeter gegenübergestellt. Daraufhin ist die Initiative in St. Gallen zurückgezogen worden. In Basel findet die Abstimmung zur Stadtklima-Initiative und zum Gegenvorschlag am 26. November statt.
Der Gemeinderat hat nun die Möglichkeit, den Gegenvorschlag des Stadtrats zu schärfen, damit Chur in den nächsten Jahren lebenswerter und familienfreundlicher wird. Bei Vorliegen eines wirksamen Gegenvorschlages ist das Initiativkomitee bereit, die Initiative zurückzuziehen.
Auskunftspersonen
- Simon Gredig, 081 511 94 61
- Loris Niethammer, 078 612 88 95